Korea hat zwei spezielle Gesetze für Wertpapier-Token (STO) verabschiedet und damit einen rechtlichen Rahmen für die emission und den Handel von digitalen Wertpapieren geschaffen.
Am 15. Januar, nach etwa dreijähriger Vorbereitung durch die Gesetzgebung, hat der koreanische Parlament die beiden wichtigen Änderungen des Kapitalmarktgesetzes und des Gesetzes über elektronische Wertpapiere endgültig verabschiedet. Dieser Schritt markiert, dass Korea klare gesetzliche Grundlagen und regulatorische Vorgaben für die emission und den Handel von Wertpapier-Token (STO) geschaffen hat.
Der Abgeordnete Kim Sang-hoon von der Partei der Nationalen Kraft erklärte, dass die Kerninhalte dieser Änderungen unter anderem die Zulassung des Verkehrs von Token-Wertpapieren außerhalb von Börsen und die Neugestaltung des Systems für die Emission und den Verkehr von Token-Wertpapieren umfassen.
Die Abstimmungsergebnisse zeigen, dass das Änderungsgesetz zum Kapitalmarktgesetz mit 210 Stimmen für und 1 Enthaltung angenommen wurde; das Änderungsgesetz zum Gesetz über elektronische Wertpapiere wurde mit 212 Stimmen für und 2 Enthaltungen angenommen. Derzeit müssen beide Gesetze nur noch durch die Regierung geprüft und veröffentlicht werden, um offiziell in Kraft zu treten.
Dieser Gesetzgebungsprozess reicht zurück bis Februar 2023, als die koreanische Finanzaufsichtsbehörde erstmals Leitlinien für STO veröffentlichte. Die entsprechenden Gesetzesentwürfe waren in der vorherigen Parlamentsperiode auf Eis gelegt worden, wurden jedoch in der aktuellen Legislaturperiode wieder aufgenommen und schließlich genehmigt.
Der Kerninhalt dieses Gesetzes ist die Einführung des rechtlichen Begriffs „verteilter Ledger“, die es berechtigten Emittenten ermöglicht, Token-Wertpapiere direkt auszugeben und diese elektronisch zu registrieren, aufzubewahren und zu verwalten;
Gleichzeitig erlaubt das Gesetz auch die Verbreitung von Token-Wertpapieren auf außerbörslichen Märkten und nimmt vertragliche Investitionen sowie andere nicht typische Wertpapiere offiziell in den Geltungsbereich des Kapitalmarktgesetzes auf.
In Bezug auf das Inkrafttreten erfolgt die Umsetzung der beiden Gesetze schrittweise. Dabei treten die meisten Bestimmungen des Kapitalmarktgesetzes unmittelbar nach Veröffentlichung in Kraft;
jedoch werden die Richtlinien bezüglich Investitionsempfehlungen erst nach sechs Monaten in Kraft treten, während die Vorschriften über außerbörslichen Handel erst nach einem Jahr gelten. Das Änderungsgesetz zum Gesetz über elektronische Wertpapiere tritt erst ein Jahr nach seiner Veröffentlichung offiziell in Kraft.
Insgesamt bedeutet dieses Gesetz, dass die Blockchain-Finanzwelt aus dem „Schattenbereich“ in einen rechtlich regulierten Rahmen überführt wird, um klare Regeln für Finanzinnovationen festzulegen und die Branche innerhalb eines sicheren Rahmens positiv voranzutreiben.
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